Warum sind Kriege da?
An der Gewohnheit oder der Erziehung jedenfalls kann es offenbar nicht
liegen, daß Deutschland wieder Krieg gegen ein kleines Land führt.
Denn diejenigen - Schröder, Fischer, Scharping, Trittin - , die letztlich
verantwortlich sind für die Einsatzbefehle, aufgrund derer die deutschen
Bomberpiloten Krankenhäuser, Schulen und Altenheime auf dem Balkan ins
Visier nehmen, sind aufgewachsen im Frieden. Sie haben das Zuckerstückchen
der deutschen Geschichte erwischt: 50 Jahre lang herrschte Frieden im Land.
Bis zum Ende der 80er Jahre war es offizielle westdeutsche Politik,
daß von deutschem Boden kein Krieg mehr ausgehen dürfe -
unterzeichnet von Kanzler Kohl in diversen gemeinsamen Erklärungen und
Verträgen mit den Vertretern der DDR. Die Bundeswehr, so wurde
verkündet, sei eine Armee, deren Lebenssinn darin bestehe, niemals
eingesetzt zu werden. Sie diene nur zur Abschreckung gegenüber den
angeblich hoch aufgerüsteten Armeen der sozialistischen Länder, vor
allem der Roten Armee der Sowjetunion. Viele glaubten das - auch viele Linke.
Denn als die DDR, die anderen damals sozialistischen Staaten Osteuropas und
schließlich auch die Sowjetunion verschwanden, schlußfolgerten
gerade Pazifisten und andere, nun sei doch die Zeit der
"Friedensdividende" gekommen; nun da die Bedrohung aus dem Osten weg
sei, wäre doch der letzte Grund für eine deutsche Armee entfallen.
Für heutige StudentInnen ist dieser heutige Friedenstaumel Ende der
80er/Anfang der 90er Jahre emotional schwer nachzuvollziehen - aber er ist
durch Lektüre der Zeitungen der damaligen Jahre leicht zu
erschließen. Diese Friedenshoffnung erfaßte weite Teile der SPD und
der GRÜNEN, also der jetzigen Kriegsparteien und auch weite Teile der PDS.
Manchmal schon an sich selbst ob ihrer Sturheit zweifelnd hielten
nachweisbar nur die übriggeblieben Kommunistinnen und Kommunisten gegen
diese Stimmung der allgemeinen Friedenshoffnung dagegen.
Sie hatten auch den Mut, zu prognostizieren, daß es wieder Kriege
geben würde. So erschien - als eines von vielen Beispielen - am 20.
September 1991 in der von der DKP herausgegebenen Wochenzeitung "unsere
zeit" ein Artikel mit der Überschrift "Neue Weltordnung.
Prognosen," in dem es hieß: "Dieser September 1991 ist seit dem
Oktober 1917 der erste Monat, in dem Europa völlig frei ist. Vom Atlantik
bis zum Ural, vom Nordkap bis Sizilien gibt es keine Regierung mehr unter
Beteiligung einer Partei, die sich kommunistisch nennt. Der Kontinent ist von
ihnen befreit, die Revolution von 1917 annulliert. Der große Koalition
der Antikommunisten von Kohl bis Fischer, von Thatcher bis Jelzin hat gesiegt -
auch durch die Fehler und die Überheblichkeit der Kommunisten. Die jetzt
Geschlagenen werden nicht wundenleckend am Rande des Geschehens stehen, sie
werden im Rahmen ihrer Kräfte weiter eingreifen. Illusionen machen sie
sich keine. Kommunistinnen und Kommunisten werden den Gang der Geschichte in
Europa für einige Jahre nicht wesentlich mit beeinflussen. Das
läßt einige Grundfragen klarer werden. Wir sagen: Der Kapitalismus
ist - egal in welchem Gewand - nicht friedensfähig. Wir wagen hier und
heute die ehrliche, aber schlimme Prognose: Mit dem Fall der kommunistisch
regierten Länder wächst die Kriegsgefahr für die gesamte
Menschheit. Auch die Gegenseite, die der siegestrunken feiernden
Antikommunisten, hat ihre Prognose in dieser Hauptfrage. Am 26. August gibt ein
Herr von Loewenstein auf Seite eins der "Welt" diese Prognose
für die Gestaltung der Zukunft in der von kommunistischen Regierungen
freien Welt ab: "Jetzt endlich zeichnet sich die zukünftige neue
Weltordnung, der Weltfriede, eindeutig ab, nun, da die UdSSR nicht mehr unter
dem Druck der Welterorberer-Ideologie steht...." Wir nehmen diesen Satz
auf Wiedervorlage. Halten wir aber fest, was wohl unbestreitbar ist: Die Zeit
von 1945 bis 1990, in der Kommunisten die Regierungen in halb Europa stellten,
war eine bisher für unseren Kontinent unbekannte Zeit von 45 Jahren
Frieden. Für die nächsten 45 Jahre gibt es zwei Prognosen. Die der
Sieger von heute, die da lautet: Die Kommunisten sind weg, der Frieden kommt.
Und unsere Prognose: Die Kommunisten sind schwächer, der Frieden ist
unsicherer."
Nun ist heute unbestreitbar: Die große "Welt" hatte
unrecht, die kleine "uz" recht. Warum? Platt gesagt, weil die einen
Lenin gelesen und verstanden hatten und die anderen nicht.
Der Kern der lenin'schen Analyse
Es ist hier nicht der Platz für eine ausführliche Referierung der
lenin'schen Imperialismusanalyse. Es ist hier nur der Platz für einen
Appetitanreger. Wer heute den Krieg im Kosovo verstehen will, kommt um ein
Studium der kleinen Schrift "Der Imperialismus als höchstes Stadium
des Kapitalismus" nicht herum. Das folgende soll also nichts weiter als
ein bewußt vereinfachender, aktualisierter Aufriß dieser Analyse
sein, der eine Lektüre dieser Lenin'schen Broschüre nicht ersetzen
kann.
Wie alles wirklich Kluge ist auch der lenin'sche Gedankengang nicht allzu
kompliziert. Er baut auf den Einsichten von Marx und Engels über die
Entwicklungsgesetze der kapitalistischen Gesellschaft auf, wendet sie auf seine
Zeit an und kommt daraufhin zu dem Schluß, daß diese Gesellschaften
in dem Stadium, in dem sie sich jetzt befinden, aus ihrer inneren Struktur
heraus unvermeidlich zum Kriege drängen.
Warum ist das so? Der Motor der kapitalistischen Produktion, das hatten Marx
und Engels herausgefunden, ist die Profitmacherei. Die hat nichts mit Geldgier
oder bösem Willen der Kapitalisten zu tun. Aber wer eine bestimmte
Profitrate nicht erwirtschaftet, der wird vom Markt gedrängt. Die Peitsche
treibt die Besitzer der Fabriken - ob groß oder klein, ob
Einzelunternehmer oder Genossenschaft - unentwegt zur Profitmaximierung. Diese
Jagd wird noch dadurch angeheizt, daß die Kosten der eingesetzten Mittel
je produzierter Ware am geringsten sind, wenn von einem Gut möglichst
viele Einzelstücke - also z.B. Autos - produziert werden. Dadurch gehen -
abgesehen von Nischen der Produktion - die kleineren Fabriken
regelmäßig pleite und werden von den größeren geschluckt.
Aus dem Profitprinzip resultiert also unabwendbar eine Tendenz zur
Konzentration und zu immer größeren Unternehmen.
Konzentration: von der Konkurrenz zum Monopol
Dieser Konzentrationsprozeß spielt sich zunächst auf regionaler
Ebene ab: Aus dutzenden oder gar hunderten kleinerer Handwerkerbetriebe
kristallisieren sich in England, später auch in Frankreich, Deutschland
und den anderen späteren kapitalistischen Hochburgen solche Firmen wie
Krupp, Siemens und andere heraus. Aus den vorher regionalen Märkten
entstehen nationale Märkte. Der Prozeß führt zur Bildung der
bürgerlichen Nationalstaaten, wie wir sie heute noch kennen, beseitigt zum
Beispiel innerhalb von Deutschland Zollschranken, erzwingt in den 70er Jahren
des letzten Jahrhundert die Einheitswährung - nicht die europäische,
sondern die deutsche, die Reichsmark.
Warum aber heben diese Entwicklungen dann nicht auf friedliche Weise auch
die nationalen Grenzen auf, nachdem sie doch die regionalen beseitigt haben?
Bevor wir zur Beantwortung dieser Frage kommen, müssen wir allerdings vor
der Illusion warnen, der Kapitalismus wäre friedlich, quasi mit dem
pfeifeschmauchenden Gesicht eines Kaufmanns aus dem "Buddenbrook" zur
Welt gekommen. Nein, die ganze Geschichte beispielsweise der Herausbildung des
englischen Marktes ist eine Geschichte von Blut und Tränen, von brutaler
Zertrümmerung gewachsener Strukturen und jahrhundertelanger Traditionen.
Aber mit der Herausbildung der nationalen Märkte geschieht etwas, das
tatsächlich eine neue Qualität der Kriegsgefahr hervorbringt. Zum
einen erreichen die großen Unternehmen sowohl in Deutschland als auch in
Frankreich als auch in England Größenordnungen, in denen sie die von
ihnen produzierten Warenberge auf ihren eigenen Märkten nicht mehr
absetzen können. Sie halten also unentwegt nach neuen Märkten
Ausschau. Das ist die Triebfeder für den Kolonialismus, dessen
Geburtsstunde eben zusammenfällt mit der Ausreifung der kapitalistischen
Gesellschaft. Forciert wird dies noch dadurch, daß die Ausplünderung
überseeischer Rohstoffe und Arbeitskräfte zu einem der billigsten
Mittel zur Erhöhung des Profits wird. Zweitens aber - und das ist ebenso
wesentlich - sind neue Investitionen inzwischen so aufwendig, daß sie
entweder aus der Kraft der einzelnen Unternehmen nicht mehr getätigt
werden können oder aber bei Nichteintreffen des geplanten Effekts selbst
große Unternehmen in den Abgrund reißen. Daher schließen sich
die größten der nationalen Unternehmen zu Trusts oder Konzernen
zusammen und greifen zweitens auf den Staat als Finanzier oder wenigstens
Finanzgarant ihrer Investitionen zurück. Damit aber werden die nationalen
Grenzen nicht mehr aufgeweicht, sondern im Gegenteil zementiert, denn die
entsprechenden Staaten haben jetzt ein nationales Interesse daran, daß
die bei "ihrem" Konzern eingesetzten Mittel sich rentieren.
Auf diese Weise entwickeln sich die Unternehmen zu
Unternehmenszusammenballungen, die neben die weiter bestehende Konkurrenz die
Preisabsprache und Marktaufteilung stellen, also den Markt verwalten wie es ein
Monopolist tun würde. Auch wenn es mehr als einer, vielleicht eine
Handvoll solcher Unternehmen sind, nennt Lenin sie daher zu recht
"Monopole". Und diese Monopole verbinden sich ökonomisch
unauflöslich mit dem Staat. Das Ergebnis dieser nüchternen
Bestandsaufnahme ist die Bezeichnung "Staatsmonpolistischer
Kapitalismus" (Stamokap), der nach wie vor ein Zentralbegriff des
wissenschaftlichen Sozialismus ist.
Vom Monopol zum Krieg
Getrieben von diesen Stacheln - deren tiefster das Profitprinzip ist - jagen
so die Monopole mit Unterstützung ihrer Staaten über die Erdkugel,
nisten sich überall ein, versuchen sich selbst auszubooten in ihrer
grenzenlosen Jagd nach Rohstoffen, Menschen, die billig für sie schuften
einerseits und Absatzmärkten für ihre Produkte andererseits. Da die
Welt aber endlich ist, verschwinden im Laufe des 19. Jahrhunderts die
weißen Flecken auf dem Globus immer mehr. Daher ist für solche
marxistisch geschulten Theoretiker wie Lenin oder Luxemburg seit ungefähr
1900 absehbar, daß die Menschheit, wenn sie sich diese
Gesetzmäßigkeiten nicht vom Halse schafft, unabwendbar auf eine
"Periode der Weltkriege" zusteuert, wie Rosa Luxemburg 1915 in der
Haft notiert - nicht also eines einzigen Weltkrieges, sondern der Periode der
Weltkriege.
Denn es ist unvermeidlich, daß irgendwann die Interessengebiete der
Erde zwischen den damals acht großen imperialistischen Ländern
aufgeteilt sind. Aber der Druck der kapitalistischen Produktionsweise
vermindert sich ja nicht: das Profitzprinzip gilt, das Gesetz der großen
Zahl für die Verringerung der Produktionskosten gilt, die Notwendigkeit
großer Absatzmärkte besteht unerbittlich. Also ist unvermeidlich der
Punkt erreicht, an dem die eine imperialistische Nation versuchen muß,
ihr Heil darin zu finden, die andere imperialistische Nation so zu
schwächen, daß sie ihre Rohstoff- und Arbeitsmarkt-Ressourcen und
Absätzmärkte nicht mehr infrage stellt.
Die jungen Räuber sind die gierigsten
Naturgemäß muß dabei die Nation am aggressivsten auftreten,
die als zweites die Bühne dieser Art Weltpolitik betreten hat. Nicht im
Nationalcharakter angelegt, sondern Resultat des geschichtlichen Prozesses ist
es daher, daß Deutschland zusammen mit Österreich-Ungarn um die
Jahrhundertwende diejenigen sind, die versuchen, mit der Waffe die fast ein
Jahrhundert bestehende Überlegenheit des englischen Imperialismus zu
stutzen.
Auf diese Weise erklärt die leninsche Imperialismustheorie nicht nur,
warum es zum ersten Weltkrieg kommen mußte, sondern auch, wer die
treibende Kraft bei diesem Massenschlachten Nr. 1 war. Ein imperialistische
Krieg hat mehrere Resultate. Wir versuchen an dieser Stelle bewußt,
kühl zu bleiben und einen Moment nicht an das unermeßliche Leid zu
denken, das Kriege über die Menschen bringen - und das im übrigen
auch beweist, daß die größte Lüge unserer Tage die ist,
durch Krieg Menschenrechte durchsetzen zu wollen. Der Krieg vernichtet
millionenfach Menschen, Arbeitskräfte, Rohstoffe, pulverisiert die Arbeit
von Generationen, schafft Ruinenlandschaften, wo vorher Häuser und
Fabriken standen. Damit bewirkt er aber etwas, was in abgemilderter (und schon
ohne Krieg hinreichend grausamer) Form jede kapitalistische Krise bewirkt. Hier
ist natürlich nicht der Platz, auch noch auf die marx'sche Krisentheorie
einzugehen. Nur so viel: Die oben kurz angedeutenden Mechanismen der
Profitmaximierung führen schon im Konkurrenzkapitalismus der Zeit von 1830
bis 1900 in regelmäßigen Abständen zu Krisen, deren
ökonomischer Sinn in der Bereinigung der Märkte durch Vernichtung
kleinerer Unternehmen besteht. Dieses Werk der Vernichtung wird in unserem dem
imperialistischen Zeitalter, zusätzlich durch Kriege vollbracht. Und wie
die Krise den nächsten Aufschwung hervorbringt, so bringt der Krieg, wenn
die Menschen ihn dann überlebt und überstanden haben, den
nächsten Aufschwung hervor: Die vorher überfüllten Märkte
lechzen wieder nach Waren, die in der Kriegsproduktion angespannten Fabriken
können wieder auf zivile Produktion umschalten und finden ein reiches
Betätigungsfeld. So folgten auf den ersten Weltkrieg die goldenen
zwanziger Jahre, auf den zweiten das Wirtschaftswunder und so planen deutsche
Brückenbaufirmen schon jetzt den Wiederaufbau der von Nato-Bombern
zertrümmerten Brücken über der Donau....
"Gehe zurück auf Los..."
In diesem Mechanismus des Elends hat es in dem jetzt zuendegehenden
Jahrhundert eine erfreuliche Veränderung gegeben. Im ersten Weltkrieg
haben die Menschen nicht nur unsäglich gelitten (vielleicht am
beeindruckendsten beschrieben in Michail Scholochow, Der stille Don). Sie haben
auch "Schluß gesagt" und sie hatten sich in Rußland -
anders als in Deutschland oder England - eine Partei geschaffen, die nicht nur
fast (wie in der deutschen Novemberrevolution 1918), sondern tatsächlich
ganz gesiegt hatte und die Macht übernahm. Damit bestand die reale
Hoffnung, den beschriebenen Ablauf der Ereignisse zu durchbrechen, die
"Periode der Weltkriege" zu verkürzen, den ersten Weltkrieg zu
einem einmaligen Ereignis werden zu lassen. Aber gesiegt hatte die Revolution
1917 eben nur in Rußland. Die eingangs beschriebenen Mechanismen trieben
im Rest der Welt zu einem neuen Anlauf und wieder war es die noch nicht
etablierte, die 1918 geschlagene Macht, der deutsche Imperialismus, der erneut
versuchte, sich erst zur dominierenden Macht in Europa, dann der Welt
aufzuschwingen und dabei auch - quasi im Vorbeigehen - den sozialistischen
Versuch Rußlands frühzeitig zu erwürgen. Dies scheiterte
bekanntlich - und führte sogar zu einer Ausweitung der Gebiete, auf denen
das Profitprinzip nicht galt.
Nun wissen wir alle - und können das mit marxistischem Instrumentarium
inzwischen gut analysieren und verstehen - daß (und warum) dieser
große sozialistische Versuch von 1917 in den Jahren 1989/91 in Osteuropa
und Nordasien zusammenbrach. Damit geschieht aber etwas für unsere Zeit
sehr gravierendes: die tief im Betriebssystem des Kapitalismus eingespeicherten
Programme, die durch die Macht der Sowjetunion an ihrem ungehinderten
Vordringen zur Arbeitsoberfläche gehindert waren, kommen nun seit 1989
mehr und mehr ungehindert zum Durchbruch und so verwandelt sich auf den
Bildschirmen unserer Tage die Friedenstaube der 70er und 80er Jahre in die
Tornados und Falken unserer Zeit.
Das alles steht angekündigt für diejenigen, die lesen können,
schon drin in der dünnen Broschüre von Wladimir Ilijitsch Lenin,
"Der Imperialismus als das höchste Stadium des Kapitalismus" und
weil uns die Ereignisse in gewisser Weise an die Strände des 19.
Jahrhundert zurückgeschleudert haben, wird mensch unsere Zeit nicht
verstehen können, ohne das gelesen und mit FreundInnen diskutiert zu
haben.
1999 ist nicht 1916
Nun heißt das nicht - und mit diesen Bemerkungen ist der vorgegebene
Platz dann auch erschöpft -, daß es seit 1916, als diese
Broschüre erschien, keine neuen Entwicklungen gäbe. Lenin hat in
seiner Schrift 5 Merkmale für eine Definition des Imperialismus
herausgearbeitet, die mit heutigen Begriffen so formuliert werden könnten:
- Wir erleben die Entwicklung riesiger Konzerne, die eine immer
entscheidendere Rolle spielen und das nicht nur ökonomisch, sondern auch
politisch. Sie haben inzwischen mehr Gewicht als die Mehrzahl der ja meist
kleineren Ländern dieser Erde von Kenia bis Belgien.
- Damit verknüpft erleben wir das Entstehen einer Banker- und
Spekulantenschicht, die sich immer mehr verselbständigt selbst von
dürftigsten demokratischen Einwirkungsmöglichkeiten. Plastisch zeigt
sich das an der Entwicklung der Diskussionen um eine künftige
europäische Zentralbank, die nach dem Willen vor allem der deutschen
Herrschenden gar nicht weit genug entfernt sein kann von nationalen Parlamenten
oder auch dem europäischen Parlament - von direkten Volksabstimmungen ganz
zu schweigen.
- Wir erleben eine gegenüber dem Warenverkehr weiter wachsende
Bedeutung des Kapitalverkehrs.
- Wir erleben die Internationalsierung der Kapitalisten untereinander, also
die tendenzielle Aufhebung nationaler Schranken innerhalb kapitalistischer
Konzerne und Organisationen.
- Wir sind Zeitzeugen der nach 1989 einsetzenden Neuaufteilung der
Weltsphären nach der Zerlegung des russischen Bären zwischen den
Haupträubern USA/Großbritannien/Japan einerseits und
Deutschland/Italien/Frankreich andererseits.
Lenin würde heute vielleicht zusätzlich 5 Aktualisierungen
anfügen, wenn er gefragt werden würde, was denn heute anders seit als
zu seiner Zeit:
- Neu ist vor allem, daß die Entwicklung der technischen Seite der
Produktivkräfte die Selbstvernichtung der Menschheit ermöglicht:
Entweder durch Krieg oder sogar - dank AKW und Gentechnik - ohne Krieg.
- Wir erleben die Umwandlung eines immer größeren Teils der
industriellen Reservearmee in ein stehendes Heer von Überflüssigen.
Die Bedrohung, vorübergehend oder bei chronischer Krankheit bzw. im Alter
ständig arbeitslos zu werden, gab es auch schon 1910. Aber die Millionen
Jugendlicher, die keine Chance haben, jemals gebraucht zu werden - das ist
historisch in dieser Quantität neu.
- Wir registrieren die Fortführung des Internationalisierungsprozesses,
der
- nicht nur, wie zu Marx' Zeiten den Warenverkehr erfaßt hat,
- nicht nur, wie zum Lenins Zeiten den Kapitalverkehr erfaßt hat,
sondern der
- nunmehr den Produktionsprozeß selbst erfaßt.
- Neu ist nicht grundsätzlich, aber in seinen Dimensionen das Maß
der relativen Abkopplung der Finanzmärkte von den realwirtschaftlichen
Märkten. (Das ist übrigens ein Prozeß, deren grundlegende
ökonomische Problematik bisher am prägnantesten Rosa Luxemburg in
ihren Studien über die Rolle des Kredits herausgearbeitet hat und der in
unserer Zeit und in unseren Dimensionen die Krisenanfälligkeit des
Gesamtsystems qualitativ erhöht, weil dieses Maß der
Verselbständigung der Kreditsphäre die Krisentiefe potenziert.)
- Als letztes und politische wichtigstes Element, das alle negativen
Tendenzen des Imperialismus deutlich beschleunigt, muß der Wegfall der
Systemkonkurrenz betont werden. Dazu ist oben das Notwendigste gesagt.
Manfred Sohn
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